Schweiz-EU : das Rahmenabkommen als Stolperstein auf dem bilateralen Weg /

Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist ein Dauerbrenner unserer Aussen- und Innenpolitik. Die Fortsetzung des bilateralen Weges umfasst zwei grundverschiedene Problemfelder: die Erhaltung der bisherigen bilateralen Verträge einerseits und das geplante Rahmenabkommen anderseits. Das Buch zeigt anhand...

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Bibliographic Details
Main Author:	Wengle, Richard (Editor)
Format:	Book
Language:	German
Published:	Bern : Stämpfli Verlag, [2017] Bern : Stämpfli Verlag, [2017]
Subjects:	European Union > Membership European Union > Switzerland European Union 2000-2099 Foreign trade regulation > European Union countries Foreign trade regulation > Switzerland Free trade > European Union countries Free trade > Switzerland Diplomatic relations International economic integration Politics and government Europe > Economic integration European Union countries > Commercial treaties European Union countries > Commerce > Switzerland European Union countries > Economic policy European Union countries > Foreign economic relations > Switzerland European Union countries > Foreign relations > Switzerland European Union countries > Politics and government Switzerland > Commercial treaties Switzerland > Commerce > European Union countries Switzerland > Economic policy Switzerland > Foreign economic relations > European Union countries Switzerland > Foreign relations > European Union countries Switzerland > Politics and government > 21st century Switzerland > Politics and government Europe Europe > European Union countries European Union countries Switzerland

Table of Contents:

Vorwort
Inhalt in Kürze
Die EU heute
Die Mitglieder
Die Behördenorganisation der EU
Die Europäische Kommission
Der Europäische Rat
Der Rat der EU (auch einfach Rat oder Ministerrat genannt)
Das Parlament
Der Gerichtshof der Europäischen Union
Die Europäische Zentralbank
Der Rechnungshof
Weitere Akteure
Die Erfolge der EU
Die Problematik der EU
Die EU krankt an der eigenen Grösse
Grösse bringt zusätzlichen Verwaltungsaufwand
Grösse bringt Distanz
Grösse verhindert Flexibilität
Gefährlicher Drang zur Erweiterung
Die Schattenseiten der grossen EU-Projekte
Der Binnenmarkt
Die Vorzüge des Binnenmarktes
Der Binnenmarkt macht die Starken stärker, die Schwachen schwächer
Zielkonflikt : Harmonisierung gegen kulturelle Vielfalt
Der Binnenmarkt verhindert schöpferischen Wettbewerb der Regeln
Zwang zu unbefriedigenden Kompromissen
Die Personenfreizügigkeit
Die Vorzüge der Personenfreizügigkeit
Druck auf die Löhne im Einwanderungsland
Substanzverlust im Auswanderungsland
Die Versuchung : Einwanderung ins Sozialsystem
Der Euro
Die Vorzüge des Euro
Eine erfolgreiche Währungsunion braucht vergleichbar starke Mitglieder
Verleitung zu chronischen Defiziten bei Mitgliedstaaten
Die Euroländer sitzen in der Schuldenfalle
Deutschland im Solidaritätssog
Die Eurozone als Transferunion
Die Politik der EZB : massive verdeckte Steuer zulasten der Bürger
Chronische Arbeitslosigkeit in vielen Ländern der EU
Zunehmende Entfremdung der Bürger von der EU
Kluft zwischen Theorie und Praxis : die Lissaboner Agenda 2000
Zunehmende Transferleistungen schaffen Unmut bei Zahler- und Empfängerstaaten
Interessenlage der Mitgliedsländer gegenüber der EU
Die elf Oststaaten
Die sieben Südstaaten
Die zwei Weststaaten
Die acht Nordstaaten
Die Problematik zusammengefasst
EU, wohin des Wegs?
Die Vergrösserung der Union
Wachsende Mehrheiten wirtschaftlich schwacher Staaten
Immer engere Vereinigung der Völker Europas (sprich Zentralisierung)
Schuldenberge, Defizite, Transferunion, Zinspolitik, Inflation : der Bürger zahlt
Heute erkennbare Tendenzen in der künftigen EU-Entwicklung
Die bilateralen Verträge Schweiz-EU / Stand heute
Die Verträge über den Freihandel
Freihandelsabkommen (1972)
Agrarabkommen (1999)
Abkommen II über landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte (2004)
Abkommen über das staatliche Beschaffungswesen (1999)
Konformitätsabkommen (1999)
Die Abkommen zum Verkehr
Landverkehrsabkommen (1999)
Luftverkehrsabkommen (1999)
Forschung und Studentenaustausch
Forschungsabkommen
Erasmus-Programm (kein Abkommen)
Die Abkommen auf dem Sektor Steuern
Zinsbesteuerungsabkommen (2004)
Betrugsbekämpfungsabkommen (2004)
Ruhegehälterabkommen (2004)
Die Abkommen beim Personenverkehr
Das Personenfreizügigkeitsabkommen (1999)
Inhalt des Abkommens
Nettoeinwanderung pro Jahr
Push-Faktor : Arbeitslosigkeit in exponierten Ländern
Asylgesuche in der Schweiz
Schweizer Bruttoinlandsprodukt pro Kopf
Lohnentwicklung in der Schweiz : Median der Einkommen
Das Schengen-Abkommen
Das Dublin-Abkommen
Folgen der Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Die übrigen Abkommen unter den Bilateralen II (2004)
Positive Gesamtbeurteilung der bisherigen bilateralen Verträge
Aus Schweizer Sicht
Beurteilung der Bilateralen aus Sicht der EU
Personenfreizügigkeitsabkommen
Strassen- und Schienenverkehr
Luftverkehr
Agrarabkommen 1999
Öffentliches Beschaffungswesen
Konformitätsabkommen (technische Handelshemmnisse)
Forschungsabkommen
Schengen-Abkommen
Dublin-Abkommen
Ergebnis
Entscheide zur Personenfreizügigkeit
Das Grunddilemma : massiv veränderte Verhältnisse
Die Extrempositionen
Abschaffung des Einwanderungsartikels (RASA-Initiative)
Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Kompromisslösungen
Die vom Parlament beschlossene "Umsetzung"
Varianten Bundesrat
Der Textvorschlag der Grünliberalen
Das System Ambühl
Die Rolle der EU
Die Rolle des Bundesgerichts
Entscheidung des schweizerischen Gesetzgebers
Schutzklausel als wirkliche Alternative zu Extreminitiativen
Rahmenabkommen und institutionelle Fragen
EU-Wunsch : Ausdehnung von EU-Recht auf die Schweiz
Hintergrund
Wo heute schon EU-Regeln in der Schweiz gelten
Vorteile gleicher Regeln
Wann sind Abweichungen von gleichen Regeln angezeigt?
Regelübernahme mit und ohne Übernahmeverpflichtung
Regelübernahme ohne Verpflichtung, zum Beispiel beim autonomen Nachvollzug
Verpflichtende Regelübernahme gemäss Rahmenvertrag
Prinzip des Rahmenvertrages : ausnahmslose Übernahme von EU-Regeln
Keine Abänderung bei veränderten Verhältnissen
Keine neuen schweizerischen Regeln auf dem an die EU abgetretenen Politikteil
Kein Verzicht auf unnötige Regeln möglich
Das geplante Rahmenabkommen
Prinzip : gleiche Regeln in der Schweiz wie in der EU im Vertragsbereich
Grundsätzliche Verpflichtung der Schweiz, im Vertragsbereich alle heutigen und die künftig erlassenen EU-Regeln zu übernehmen
Der Vertragsbereich : In welchen Sachfragen gelten künftig die EU-Regeln neu auch in der Schweiz?
Der einfache Grundsatz
Die schwierige Abgrenzung
Definitionshoheit de facto bei der EU Vorbehalt der schweizerischen Gesetzgebung : das komplexe Verfahren
Bei der automatischen Regelübernahme
Bei der dynamischen Rechtsübernahme gemäss Rahmenvertrag Während des Verfahrens gilt EU-Recht
Die Zusatzschlaufe vor dem gemischten Ausschuss
Zustimmung zu Sanktionen der EU
Auslegungsregeln : Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes
Neue Gesetzgeber für die Schweiz
Klagemöglichkeit bei einer neuen schweizerischen Überwachungsbehörde
Zusammenfassung der Verhandlungsposition des Bundesrates
Vor- und Nachteile des Rahmenabkommens
Förderung des Marktzugangs für einzelne Branchen
Elektrizitätsabkommen
Weitere mögliche Abkommen Administration und Produktionsprozesse : Umstellungen für alle
Rechtsunsicherheit
Flexibilität der Gesetzgebung vermindert
Behinderung von Erneuerungen
Einseitige änderung abgeschlossener Verträge durch die EU
Bilaterale Verträge : gleicher Name, radikal anderer Inhalt
De facto unwiderrufliches Abkommen
Staatsbürgerliche Überlegungen
Akzeptanz von Gesetzen nach demokratischer Diskussion
Rahmenabkommen : de facto Abschaffung der Demokratie im Vertragsbereich
Rahmenabkommen in Frontalkollision mit Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip
Sog in Richtung EU-Beitritt
Rahmenabkommen : wachsende Instabilität im Verhältnis zur EU
Ein Beispiel aus der Welt des Rahmenabkommens : der europäische Berufsausweis
Die Kosten-Nutzen-Analyse beim Rahmenabkommen : deutlich negativ für die Schweiz
EU-Beitritt?
Denkverbot?
EU und Schweiz als Wertegemeinschaft?
Demokratieverständnis : Primat des Bürgers gegenüber dem Staat
Demokratie über Parlaments- und Regierungswahl
Das obligatorische Referendum
Das fakultative Referendum
Die Volksinitiative
Versammlungsdemokratie
Dürftige demokratische Legitimation der EU-Behörden
Minimale neue Stimmrechte
Frontalkollision mit Föderalismus, Subsidiaritätsprinzip und Bürgernähe
Umkrempelung der schweizerischen Staatsorganisation
Wir bezahlen, was wir bestellt haben : die Schweiz als Opfer der Transferunion
Mythos der Grösse
Flexibilität in einer sich rasch wandelnden Zeit statt
Vorwort
Inhalt in Kürze
Die EU heute
Die Mitglieder
Die Behördenorganisation der EU
Die Europäische Kommission
Der Europäische Rat
Der Rat der EU (auch einfach Rat oder Ministerrat genannt)
Das Parlament
Der Gerichtshof der Europäischen Union
Die Europäische Zentralbank
Der Rechnungshof
Weitere Akteure
Die Erfolge der EU
Die Problematik der EU
Die EU krankt an der eigenen Grösse
Grösse bringt zusätzlichen Verwaltungsaufwand
Grösse bringt Distanz
Grösse verhindert Flexibilität
Gefährlicher Drang zur Erweiterung
Die Schattenseiten der grossen EU-Projekte
Der Binnenmarkt
Die Vorzüge des Binnenmarktes
Der Binnenmarkt macht die Starken stärker, die Schwachen schwächer
Zielkonflikt : Harmonisierung gegen kulturelle Vielfalt
Der Binnenmarkt verhindert schöpferischen Wettbewerb der Regeln
Zwang zu unbefriedigenden Kompromissen
Die Personenfreizügigkeit
Die Vorzüge der Personenfreizügigkeit
Druck auf die Löhne im Einwanderungsland
Substanzverlust im Auswanderungsland
Die Versuchung : Einwanderung ins Sozialsystem
Der Euro
Die Vorzüge des Euro
Eine erfolgreiche Währungsunion braucht vergleichbar starke Mitglieder
Verleitung zu chronischen Defiziten bei Mitgliedstaaten
Die Euroländer sitzen in der Schuldenfalle
Deutschland im Solidaritätssog
Die Eurozone als Transferunion
Die Politik der EZB : massive verdeckte Steuer zulasten der Bürger
Chronische Arbeitslosigkeit in vielen Ländern der EU
Zunehmende Entfremdung der Bürger von der EU
Kluft zwischen Theorie und Praxis : die Lissaboner Agenda 2000
Zunehmende Transferleistungen schaffen Unmut bei Zahler- und Empfängerstaaten
Interessenlage der Mitgliedsländer gegenüber der EU
Die elf Oststaaten
Die sieben Südstaaten
Die zwei Weststaaten
Die acht Nordstaaten
Die Problematik zusammengefasst
EU, wohin des Wegs?
Die Vergrösserung der Union
Wachsende Mehrheiten wirtschaftlich schwacher Staaten
Immer engere Vereinigung der Völker Europas (sprich Zentralisierung)
Schuldenberge, Defizite, Transferunion, Zinspolitik, Inflation : der Bürger zahlt
Heute erkennbare Tendenzen in der künftigen EU-Entwicklung
Die bilateralen Verträge Schweiz-EU / Stand heute
Die Verträge über den Freihandel
Freihandelsabkommen (1972)
Agrarabkommen (1999)
Abkommen II über landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte (2004)
Abkommen über das staatliche Beschaffungswesen (1999)
Konformitätsabkommen (1999)
Die Abkommen zum Verkehr
Landverkehrsabkommen (1999)
Luftverkehrsabkommen (1999)
Forschung und Studentenaustausch
Forschungsabkommen
Erasmus-Programm (kein Abkommen)
Die Abkommen auf dem Sektor Steuern
Zinsbesteuerungsabkommen (2004)
Betrugsbekämpfungsabkommen (2004)
Ruhegehälterabkommen (2004)
Die Abkommen beim Personenverkehr
Das Personenfreizügigkeitsabkommen (1999)
Inhalt des Abkommens
Nettoeinwanderung pro Jahr
Push-Faktor : Arbeitslosigkeit in exponierten Ländern
Asylgesuche in der Schweiz
Schweizer Bruttoinlandsprodukt pro Kopf
Lohnentwicklung in der Schweiz : Median der Einkommen
Das Schengen-Abkommen
Das Dublin-Abkommen
Folgen der Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Die übrigen Abkommen unter den Bilateralen II (2004)
Positive Gesamtbeurteilung der bisherigen bilateralen Verträge
Aus Schweizer Sicht
Beurteilung der Bilateralen aus Sicht der EU
Personenfreizügigkeitsabkommen
Strassen- und Schienenverkehr
Luftverkehr
Agrarabkommen 1999
Öffentliches Beschaffungswesen
Konformitätsabkommen (technische Handelshemmnisse)
Forschungsabkommen
Schengen-Abkommen
Dublin-Abkommen
Ergebnis
Entscheide zur Personenfreizügigkeit
Das Grunddilemma : massiv veränderte Verhältnisse
Die Extrempositionen
Abschaffung des Einwanderungsartikels (RASA-Initiative)
Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Kompromisslösungen
Die vom Parlament beschlossene "Umsetzung"
Varianten Bundesrat
Der Textvorschlag der Grünliberalen
Das System Ambühl
Die Rolle der EU
Die Rolle des Bundesgerichts
Entscheidung des schweizerischen Gesetzgebers
Schutzklausel als wirkliche Alternative zu Extreminitiativen
Rahmenabkommen und institutionelle Fragen
EU-Wunsch : Ausdehnung von EU-Recht auf die Schweiz
Hintergrund
Wo heute schon EU-Regeln in der Schweiz gelten
Vorteile gleicher Regeln
Wann sind Abweichungen von gleichen Regeln angezeigt?
Regelübernahme mit und ohne Übernahmeverpflichtung
Regelübernahme ohne Verpflichtung, zum Beispiel beim autonomen Nachvollzug
Verpflichtende Regelübernahme gemäss Rahmenvertrag
Prinzip des Rahmenvertrages : ausnahmslose Übernahme von EU-Regeln
Keine Abänderung bei veränderten Verhältnissen
Keine neuen schweizerischen Regeln auf dem an die EU abgetretenen Politikteil
Kein Verzicht auf unnötige Regeln möglich
Das geplante Rahmenabkommen
Prinzip : gleiche Regeln in der Schweiz wie in der EU im Vertragsbereich
Grundsätzliche Verpflichtung der Schweiz, im Vertragsbereich alle heutigen und die künftig erlassenen EU-Regeln zu übernehmen
Der Vertragsbereich : In welchen Sachfragen gelten künftig die EU-Regeln neu auch in der Schweiz?
Der einfache Grundsatz
Die schwierige Abgrenzung
Definitionshoheit de facto bei der EU Vorbehalt der schweizerischen Gesetzgebung : das komplexe Verfahren
Bei der automatischen Regelübernahme
Bei der dynamischen Rechtsübernahme gemäss Rahmenvertrag Während des Verfahrens gilt EU-Recht
Die Zusatzschlaufe vor dem gemischten Ausschuss
Zustimmung zu Sanktionen der EU
Auslegungsregeln : Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes
Neue Gesetzgeber für die Schweiz
Klagemöglichkeit bei einer neuen schweizerischen Überwachungsbehörde
Zusammenfassung der Verhandlungsposition des Bundesrates
Vor- und Nachteile des Rahmenabkommens
Förderung des Marktzugangs für einzelne Branchen
Elektrizitätsabkommen
Weitere mögliche Abkommen Administration und Produktionsprozesse : Umstellungen für alle
Rechtsunsicherheit
Flexibilität der Gesetzgebung vermindert
Behinderung von Erneuerungen
Einseitige änderung abgeschlossener Verträge durch die EU
Bilaterale Verträge : gleicher Name, radikal anderer Inhalt
De facto unwiderrufliches Abkommen
Staatsbürgerliche Überlegungen
Akzeptanz von Gesetzen nach demokratischer Diskussion
Rahmenabkommen : de facto Abschaffung der Demokratie im Vertragsbereich
Rahmenabkommen in Frontalkollision mit Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip
Sog in Richtung EU-Beitritt
Rahmenabkommen : wachsende Instabilität im Verhältnis zur EU
Ein Beispiel aus der Welt des Rahmenabkommens : der europäische Berufsausweis
Die Kosten-Nutzen-Analyse beim Rahmenabkommen : deutlich negativ für die Schweiz
EU-Beitritt?
Denkverbot?
EU und Schweiz als Wertegemeinschaft?
Demokratieverständnis : Primat des Bürgers gegenüber dem Staat
Demokratie über Parlaments- und Regierungswahl
Das obligatorische Referendum
Das fakultative Referendum
Die Volksinitiative
Versammlungsdemokratie
Dürftige demokratische Legitimation der EU-Behörden
Minimale neue Stimmrechte
Frontalkollision mit Föderalismus, Subsidiaritätsprinzip und Bürgernähe
Umkrempelung der schweizerischen Staatsorganisation
Wir bezahlen, was wir bestellt haben : die Schweiz als Opfer der Transferunion
Mythos der Grösse
Flexibilität in einer sich rasch wandelnden Zeit statt Supertanker EU
Die Bilanz der Wertediskussion
Für Idealisten : Warum brauchen die Europäer die Schweiz?
Wie kann die Schweiz den Europäern nützlich sein?
Für Realisten : und die Kosten?
Für Liberale : Ist der mit zunehmendem Staatsinterventionismus verbundene Zentralismus liberal?
Was die Einführung des Euro für jeden von uns kosten würde
Die Kosten eines EU-Beitritts für die Bundeskasse
Keine schweizerischen Handelsverträge mit Drittstaaten mehr
Angstmacherei und andere wirklich überzeugende Argumente
Entscheidungsgrundlagen : vergangenheits- oder zukunftsorientiert?
Noch ein Wort zur Wiederbelebung des EWR
Schlusswort
Anhang
Erläuterung einiger verwendeter Begriffe und Abkürzungen
Ausgewählte Bibliografie
Verwendete Statistiken
Übersetzungen englischer Zitate
-- Wie kann die Schweiz den Europäern nützlich sein?
Für Realisten : und die Kosten?
Für Liberale : Ist der mit zunehmendem Staatsinterventionismus verbundene Zentralismus liberal?
Was die Einführung des Euro für jeden von uns kosten würde
Die Kosten eines EU-Beitritts für die Bundeskasse
Keine schweizerischen Handelsverträge mit Drittstaaten mehr
Angstmacherei und andere wirklich überzeugende Argumente
Entscheidungsgrundlagen : vergangenheits- oder zukunftsorientiert?
Noch ein Wort zur Wiederbelebung des EWR
Schlusswort
Anhang
Erläuterung einiger verwendeter Begriffe und Abkürzungen
Ausgewählte Bibliografie
Verwendete Statistiken
Übersetzungen englischer Zitate
Supertanker EU
Die Bilanz der Wertediskussion
Für Idealisten : Warum brauchen die Europäer die Schweiz?

Schweiz-EU : das Rahmenabkommen als Stolperstein auf dem bilateralen Weg /

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